AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand Juni 2022
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
- Geltungsbereich und Ausschluss abweichender Regelungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftige geschlossenen Kaufverträge zwischen HTL Handelsunternehmen UG und Verbrauchern im Folgenden „Kunden“ genannt, sowie für sämtliche Bestellungen die Kunden über den Online-Shop „www.pool-zentrum.com“ der HTL Handelsunternehmen UG, Konrad-Adenauer-Straße 84, 42651 Solingen, abgeben.
- Der Onlineshop ist für Verbraucher (Privatkunden) gemäß § 13 BGB bestimmt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Einkaufsbedingungen unserer Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- Angebot / Vertragsabschluss
- Unsere Angebote und sonstige Informationen und Preise aus Prospekten oder Werbung sind freibleibend. Die Darstellung unserer Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Verkaufsangebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots (Bestellung) dar.
- Für Bestellungen im Onlineshop gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons "Kaufen" im Onlineshop eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.
III. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 20 Arbeitstagen annehmen.
- Falls der Kunde im Rahmen seiner Bestellung die Zahlungsart „PayPal“ gewählt hat, kommt der Vertragsschluss ausnahmsweise bereits schon mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal und dem Anklicken des Buttons "Kaufen" zustande.
- Ergänzungen und Abänderungen bei Bestellungen im Direktvertrieb bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Erfordernis der Schriftform besteht auch bei Zusendung eines Telefaxes oder einer E-Mail. Soweit unsere Mitarbeiter mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen, bedürfen diese stets unserer schriftlichen Bestätigung.
- Online-Bestellvorgang
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf („Bestellung“) an uns ab, indem er einen Artikel in der gewünschten Anzahl und Eigenschaft in den virtuellen Warenkorb legt und dort die Bestellung durchführt. Die Bestellung des Kunden erfolgt in folgenden Schritten:
Zunächst legt der Kunde mit dem Button "IN DEN WARENKORB" auf der jeweiligen Artikeldetailseite das gewünschte Produkt in den Warenkorb. Unmittelbar danach wird der Kunde gefragt, ob er "WEITER EINKAUFEN" oder "ZUM WARENKORB" möchte. Durch Anklicken "ZUM WARENKORB" gelangt der Kunde direkt in seinen Warenkorb. Dort kann der Kunde seine ausgewählten Produkte ansehen und ggf. die Anzahl ändern oder das Produkt ganz entfernen, indem er auf "Artikel entfernen" klicket. Wenn der Kunde das Produkt nun kaufen will, klickt er auf den Button "ZUR KASSE". Auf der nächsten Seite kann der Kunde seine Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Falls der Kunde bei uns noch nicht registriert ist, kann er optional entweder ein Kundenkonto eröffnen oder als Gast seine Bestellung durchführen. Der Kunde kann eine andere Lieferadresse auswählen, indem er ein Häkchen vor dem "An eine andere Adresse liefern lassen" setzt. Nachdem der Kunde nun seine Daten eingegeben hat, klickt er auf "WEITER". Der Kunde muss sich nun für eine Zahlungsart entscheiden. Die Auswahl trifft der Kunde, indem er ein Häkchen vor der von ihm gewünschten Zahlungsart setzt. Nachdem der Kunde sich für eine Zahlungsart entschieden hat, klickt er auf "WEITER". Nun befindet sich der Kunde auf der Übersichtseite. Dort kann der Kunde noch einmal alle Details seiner Bestellung überprüfen und ggf. ändern. Eine gewünschte Änderung kann durch einen Klick auf den Button „Ändern“ vorgenommen. Erst durch das Anklicken des Bestellbuttons "KAUFEN" führt der Kunde seine Bestellung verbindlich durch.
Bis zum Anklicken des Buttons "KAUFEN" kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browsers bzw. Verlassen unseres Onlineshops bzw. unserer Website abbrechen.
- Preise und Versandkosten
- Die auf den Produktseiten des Onlineshops genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
- Es gilt ergänzend die Preisliste von Freedom Pools Deutschland in ihrer jeweils geltenden Fassung; sie gilt grundsätzlich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
III. Sofern die von uns geschuldete Leistung nicht binnen vier Monaten zu erbringen ist, gilt Folgendes: Ändern sich nach der Preisvereinbarung Abgaben oder andere Fremdkosten, die im vereinbarten Preis enthalten sind, oder entstehen sie neu, sind wir im entsprechenden Umfang zu einer Preisänderung berechtigt. Wir behalten uns weiter eine Erhöhung des vereinbarten Preises vor, wenn aufgrund einer Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Lieferung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte Umstände eintreten, die die Herstellung oder den Einkauf des betreffenden Erzeugnisses gegenüber dem Zeitpunkt der Preisvereinbarung wesentlich verteuern.
- D. Lieferung und Selbstbelieferungsvorbehalt
- Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU-Länder.
- Die Lieferzeit beträgt, sofern im konkreten Angebotstext nicht anders angegeben, bis zu 10 Tage als Lagerware Arbeitstage (Mo-Fr, mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage und des 24.12. und 31.12.).
III. Mangels anderweitiger Vereinbarung steht uns die Wahl des Versandwegs, der Versandart sowie des Transportmittels und der Verpackungsart zu. Der Abschluss einer Transportversicherung erfolgt mangels anderweitiger Vereinbarung durch den Kunden. Die hierdurch entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen. Etwaige Transportschäden müssen unverzüglich durch Tatbestandsaufnahme gegenüber dem Transporteur festgestellt werden.
- Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und dem Kunden ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden wir dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
- Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
- Die Zahlung bei Bestellung über unseren Online Shop erfolgt wahlweise per Klarna, Amazon Pay, Sofort Überweisung, Kreditkarte (Visa oder MasterCard), oder per PayPal.
- Bei Bezahlung per Kreditkarte wird diese erst nach Auslieferung der Ware belastet.
III. Bei Bezahlung per PayPal erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden mit Vertragsschluss.
- Bezahlungen per Apple Pay: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, muss der Kunde den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Bestellvorgang.
- Bezahlungen per Amazon Pay: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, muss der Kunde bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24.12. und 31.12. eines jeden Jahres. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Bestellvorgang.
- Bezahlungen über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“): Die Zahlung über Klarna setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhält der Kunde bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess. Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig. Bei Ratenkäufen über Klarna kann der Kunde den Rechnungsbetrag in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages bezahlen. Die Höhe der Mindestrate beträgt 6,95 Euro.
VII. Der Kunde kommt spätestens 20 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf.
VIII. Wird dieses Zahlungsziel überschritten, hat der Kunde als Verbraucher, ohne Mahnung, ab Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
- Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, sofern die Gegenforderung unbestritten ist, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde.
- Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden gilt nur für Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis.
- Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche unser Eigentum.
- Im Falle von Verbindung und Vermischung setzt sich unser Eigentum an dem neu entstandenen Gegenstand im Verhältnis der gelieferten Ware zu demjenigen des neuen Gegenstandes fort. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB. Die be- und verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne von Abschnitt J. Absatz 1. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Kunden steht uns das Miteigentum anteilig an der neuen Sache zu. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Kunde uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Umfang des Wertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Die Miteigentumsrechte des Kunden gelten als Vorbehaltsware im Sinne von Abschnitt F. Absatz 1.
III. Solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ist der sich ggf. bereits im Besitz der Ware befindliche Kunde verpflichtet, diese pfleglich zu behandeln.
- Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den Wechsel des Geschäftssitzes hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Soweit der Dritte bei einer Pfändung nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns insoweit entstandenen Ausfall. Der Kunde darf die gelieferte Ware jedoch nicht selbst verpfänden oder sicherungsübereignen. Er hat die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten und haftet für den entstandenen Ausfall.
- Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
- Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
- Widerrufsrecht
- Unseren Kunden steht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.
- Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher hat der Kunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Damit der Kunde sein Widerrufsrecht ausüben kann, muss er uns (HTL Handelsunternehmen UG, Konrad-Adenauer-Straße 84 42651 Solingen, E-Mail: support@ pool-zentrum.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir seitens des Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns (HTL Handelsunternehmen UG, Konrad-Adenauer-Straße 84, 42651 Solingen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
- sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
III. Der Kunde hat Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden. Wir bitten den Kunden die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück zu senden. Der Kunde sollte ggf. eine schützende Umverpackung verwenden. Wenn der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorgt er mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Die in Ziffer H genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.)
— An: HTL Handelsunternehmen UG , Konrad-Adenauer-Straße 84 42651 Solingen, E-Mail: support@ pool-zentrum.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Erstattungs- und Rückgabeanträge sind per E-Mail zu richten an support@ pool-zentrum.com. Wird dem Rückgabe- und Rückerstattungsantrag stattgegeben, fällt eine Rücknahmegebühr in Höhe von 25% an (basierend auf dem Kaufpreis der Ware, zum festgelegten MAP-Preis, der auf unserer Website angezeigt wird).
- I. Mängelhaftung
- Für den Kunden gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- Abweichend hiervon gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(1.) für Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
(2.) für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz,
(3.) soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben,
(4.) im Falle unseres vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens,
(5.) soweit wir eine Garantie übernommen haben,
(6.) für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§ 445b BGB) und/oder (g) soweit es um ein Bauwerk geht oder um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.
- J. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr/ findet. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand/ Schlussbestimmungen:
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Kollisionsrechtlichen Bestimmungen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.